Rechtsbereiche
Die Rechtsbereiche
Wir möchten Ihnen hier die maßgeblichen Regelungen zum Umgang und Transport von Gefahrgut und Gefahrstoff vermitteln. Einen Anspruch auf Vollständigkeit können wir leider nicht erheben.
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Wie sind die Rechts-Vorschriften aufgebaut ?
So, wie in vielen anderen Bereichen sind auch die Vorschriften für den Umgang, die Verwendung oder den Transport von gefährlichen Stoffen recht einheitlich aufgebaut.
Basis bilden in den Rechtsbereichen die "GESETZE" :
Ein Gesetz ist eine "vom Staat festgesetzte, rechtlich verbindliche Vorschrift", also eine Festlegung von Regeln in Wortform (Gesetzestext).
- Beispiele : Gefahrgutbeförderungsgesetz GGBefG, Wasserhaushaltsgesetz, Strahlenschutzgesetz
An die Gesetze angegliederten "VERORDNUNGEN" :
Die Verordnung ist die "Umsetzung der Details (vor allem technischer Art und des Verwaltungsbezuges)" als Rechtsverordnung
- Beispiel : Gefahrgutverordnung GGVSEB, Gefahrgutbeauftragtenverordnung GbV, Gefahrgutausnahmeverordnung GGAV
An Verordnungen angegliederte "RICHTLINIEN" :
Die Richtlinien ergänzen und spezifizieren die "Handlungs- oder Ausführungsvorschriften", z.B. "Technische Regeln zum Stand der Technik"
- Beispiel : Richtlinie RSEB
Rechtsbereiche zum Thema Gefahrgut im Detail
In unseren Unterkategorien gehen wir auf die verschiedenen Rechtsbereiche näher ein.
Grundsätzliche Regeln :
Gefahrgut und Gefahrstoff :
Gefahrgutrecht Gefahrstoffrecht
Abfallrecht und Regeln :
Grundlagen im Transportrecht :
Zusammenstellung und Bedeutungen der Incoterms :
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